Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Stefan Kaufmann
Antwort von Stefan Kaufmann
CDU
• 12.10.2010

(...) Ich habe keine Zweifel, dass der Polizeieinsatz grundsätzlich notwendig war. Auch kann ich verstehen, dass die Polizei angesichts der Zahl der zu erwartenden Demonstranten und angekündigtem zivilem Ungehorsam entsprechend vorbereitet war. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 04.10.2010

(...) Ich wäre eher dafür, dass der Staat einen öffentlich geförderten Beschäftigungssektor statt der Arbeitslosigkeit finanziert. (...) Dadurch werden Menschen beschäftigt, ihr Leben macht mehr Sinn, sie verdienen mehr Geld und außerdem erhält der Staat Steuern und Beiträge. (...)

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort von Alexander Dobrindt
CSU
• 31.10.2010

(...) Auf verschiedenen Seiten im Internet können Sie die Hartz-IV-Regelsätze nachlesen und recherchieren, dass die von mir bei busch @n-tv aufgestellte Rechnung für eine vierköpfige Familie mit Hartz-IV-Bezug stimmt. Unter anderem auf den Internetseiten des Bundesministerium für Arbeit und Soziales finden Sie diese Zahlen. (...)

Portrait von Sonja Steffen
Antwort von Sonja Steffen
SPD
• 06.10.2010

(...) Durch das Elterngeld soll die Vereinbarkeit von Familie und Beruf gefördert und es soll beiden Elternteilen ermöglicht werden, sich an der Betreuung des Kindes zu beteiligen. Zurzeit werden bis zu einer Maximalgrenze von 1.800 Euro 67 Prozent des anzurechnenden Nettoeinkommens als Elterngeld gezahlt. (...)

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