Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Frage von Gerhard B. • 15.11.2010
Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 19.11.2010

(...) Hier beziehen wir zivilgesellschaftliche Akteure, aber auch die Wirtschaft stärker ein. Meine Aufgabe ist es, die Mittel, die der Steuerzahler und private Investoren zur Verfügung stellen, zielgerichtet und wirksam einzusetzen, damit schnell und effizient geholfen werden kann. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 15.11.2010

(...) Parlamentarische Entscheidungen haben in der Parlamentarischen Demokratie ihr Gewicht, aber sie sind nicht die einzige Möglichkeit den Willen der Bevölkerung zu bilden und umzusetzen. Auch einmal ordnungsgemäß zustandekommene Parlamentsentscheidungen können falsch sein oder werden und sind deshalb korrekturbedürftig. (...)

Antwort von Manuel Sarrazin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 15.12.2010

(...) Sie sprechen in Ihrer Nachricht „Worte über christliche Leitkultur“ an. Diese Position einiger Politikerinnen und Politiker teile ich nicht und wende mich gegen die Postulierung einer „christlichen Leitkultur“ oder einer anderen vermeintlichen Leitkultur in Deutschland. Die Menschen und Kulturen in Deutschland sind nicht homogen, sondern sehr vielfältig. (...)

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