(...) Deshalb bin ich der Meinung, dass die Europäische Union intensiv prüfen sollte, inwieweit eine solche nationale Regelung vereinbar mit den europäischen Grundwerten vereinbar ist, die Ungarn mit dem Eintritt in die EU akzeptiert hat. Bei Verstößen gegen diese Grundwerte hat die EU bereits vor gut 10 Jahren klare Sanktionsregeln erlassen. (...)
(...) Auf der einen Seite werden ständig neue Stoffe und Arzneimittel entwickelt, was für Heilbehandlungen ein Segen ist. Auf der anderen Seite ändern sich aber die Konsum- und Missbrauchsmuster, so dass legal erhältliche Mittel von heute die Betäubungsmittel von morgen sein können. Das Angebot von Betäubungsmitteln ist ständig im Fluss. (...)
(...) Er wird dafür sorgen, dass ein Missbrauch des Kontos ausgeschlossen wird. Das Sortiment des Lieferanten umfasst ab diesem Jahr keine Füllfederhalter der von Ihnen angesprochenen Marke mehr, ich persönlich bin mit meinem Pelikan-Füller sehr zufrieden. (...)
(...) Wie Sie aber vielleicht wissen, so engagiert sich DIE LINKE. besonders für die aktive politische Teilhabe von Frauen und fördert die Geschlechterdemokratie. Einen entsprechenden Paragrafen, der weitergehende Bestimmungen dazu enthält, finden Sie ebenfalls in unserer Bundessatzung: (...)