Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Frage von Carmen B. • 27.12.2010
Portrait von Uta Zapf
Antwort von Uta Zapf
SPD
• 11.01.2011

(...) Ich habe unsere Gesundheitspolitiker gebeten, diese Fälle aufmerksam zu beobachten und gegebenenfalls Initiativen zu ergreifen, hier gegenzusteuern. Derzeit sehe ich aber für Sie leider keine Möglichkeit, den von Ihrer Krankenkasse erhobenen Zusatzbeitrag zu vermeiden. (...)

Portrait von Annette Schavan
Antwort von Annette Schavan
CDU
• 11.01.2011

(...) Die Sozialministerin Aygül Özkan hat Fehler in ihrem Ministerium eingeräumt und klargemacht, dass sie keinesfalls beabsichtigt habe, den Medien vorzuschreiben, was sie zu berichten hätten. Bei der Mediencharta habe es sich lediglich um eine Diskussionsgrundlage für ein Rundtischgespräch im August 2010 gehandelt. Dies sei von ihrem Ministerium falsch kommuniziert worden. (...)

Portrait von Eduard Oswald
Antwort von Eduard Oswald
CSU
• 11.01.2011

(...) Es liegen keine Erkenntnisse vor, die eine zuverlässige Einschätzung der Wahrscheinlichkeit extraterrestrischen Lebens erlauben würden. Eine Landung Außerirdischer auf dem Territorium der Bundesrepublik Deutschland gilt nach heutigem wissenschaftlichen Kenntnisstand für ausgeschlossen. (...)

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