(...) „Klar ist aber auch, dass der KonsolidierungszwKonsolidierungszwanglts nicht spurlos am Verteidigungsetat vorübergehen kann. Nicht alles Wünschenswerte wird daher auch finanzierbar sein.“ (...)
(...) zunächst wollen wir in jedem Fall eine verpflichtende Gläubigerbeteiligung. Bisher unterscheiden die Vorschläge der EU und der Bundesregierung bei der Gläubigerbeteiligung zwischen Liquiditäts- (nein) und Solvenzproblemen (ja). (...)
(...) Die Bestandsaufnahme des derzeitigen Systems frühkindlicher Bildung zeigt erhebliche Schwächen. Das deutsche System der vorschulischen Bildung, Erziehung und Betreuung ist im Vergleich zu anderen europäischen Ländern erheblich unterfinanziert. (...)
Sehr geehrter Herr Pöthke,
hierzu verweise ich auf meine Antwort auf Ihr erstes Frageschreiben vom 29.11.2009.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Nord, MdB