(...) Nach Angaben des Innenministeriums hat Thüringen in den vergangenen fünf Jahren 218 Millionen Euro zur Begrenzung von Wasser- und Abwasserbeiträgen zugunsten der Bürgerinnen und Bürger gezahlt. (...)
(...) Deutschland hat sich in Hinblick auf die o.g. Resolution im UN-Sicherheitsrat der Stimme enthalten. Diese Position Deutschlands halte ich für falsch. (...)
(...) Aber dies fordert die LINKE gerade nicht. Es geht nicht um die Abschaffung von privatem Produktiveigentum schlechthin, sondern vielmehr darum, dieses auf jene Bereiche zu begrenzen, in denen es keine gesellschaftliche und wirtschaftliche Macht schaffen kann. Heute ist es doch so, dass wenige riesige Konzerne de facto Preise, Umfang des Angebots, Arbeitsbedingungen und Löhne diktieren und echte Innovationen und technologischen Fortschritt immer mehr ersticken. (...)
(...) Sie haben Recht, dass die Spar- und Konsolidierungsanstrengungen Griechenlands nicht ausgewogen sind in dem Sinne, dass sie vor allem die Reichen und Vermögenden treffen. Auch wenn es einige Maßnahmen gibt, die auf Unternehmen und höhere Einkommen zielen, so wird der größte Teil der Haushaltskonsolidierung von der breiten Masse der Bevölkerung getragen. (...)
(...) Sie sind zu dem Ergebnis gekommen, dass gesetzgeberischer Handlungsbedarf besteht. Mitglieder einer Wohnungsbaugenossenschaft müssen besser vor Wohnungsverlust geschützt werden. Das gilt nicht nur in der Insolvenz, sondern auch im Einzelzwangsvollstreckungsrecht. (...)
(...) Frau Knortz´ Studie leistet sicher einen interessanten Beitrag zur Geschichte der lt;stronggt;Arbeitsmigrationlt;/stronggt;. Ich bin jedoch zurückhaltend, die Erkenntnisse einer einzelnen Studie überzubewerten. (...)