Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Sebastian Blumenthal
Antwort von Sebastian Blumenthal
FDP
• 04.10.2011

(...) Der Betrieb von Erdgasfahrzeugen wird vom Staat auf diverse Möglichkeiten gefördert, am deutlichsten aber im Bereich der Treibstoffkosten. Die Bundesregierung hat bis 2018 einen festen Steuersatz für Erd- und Autogas beschlossen, der nur bei 20% der Steuern für normales Benzin liegt. (...)

Portrait von Dorothea Steiner
Antwort von Dorothea Steiner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.09.2011

(...) Sie haben völlig Recht, auf Anhieb ist es nicht zu verstehen, wie das Tierschutzgesetz und die derzeitig erlaubte Nutztierhaltung zusammen passen. Grundlage dieser Tierhaltung ist die Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung. In ihr ist beispielsweise festgelegt, wie viel Platz Masthähnchen mindestens haben müssen oder wie lange Sauen im Kastenstand gehalten werden dürfen. (...)

Portrait von Britta Haßelmann
Antwort von Britta Haßelmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 01.07.2011

(...) Wir Grünen sehen das Herunterfahren der Netzwerkschnittstellen der Piratenpartei-Server, zumal kurz vor der Landtagswahl in Bremen, kritisch. Die Ermittlungsbehörden hätten hier vorab wesentlich besser mit der Parteispitze kommunizieren müssen. (...)

E-Mail-Adresse