Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Michael Schlecht
Antwort 27.07.2011 von Michael Schlecht Die Linke

(...) Wir setzen uns vielmehr für eine schrittweise Ökologisierung der gesamten Agrarwirtschaft ein: Bei der Nutztierhaltung bedeutet das selbstverständlich einen mittelfristigen Verzicht auf industrielle "Tierproduktion" - wir wollen stattdessen tiergerechte Haltung. In diesem Zusammenhang gilt es, über Veränderungen im Tierschutzrecht, im Immissionsrecht und im Baurecht praktische Verbesserungen herbeizuführen. (...)

Frage von Angelika R. • 23.05.2011
Frage an Johanna Voß von Angelika R. bezüglich Umwelt
Portrait von Johanna Voß
Antwort 29.08.2011 von Johanna Voß Die Linke

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Die Problematik von Amputationen und Verstümmelungen (Kupieren von Schwänzen und Schnäbeln, betäubungslose Ferkelkastration usw.) ist uns natürlich bekannt. Diese Eingriffe dürfen leider, anders als Sie es darstellten, nach Tierschutzgesetz §5 Absatz 3 ohne Betäubung durchgeführt werden. (...)

Frage von Angelika R. • 23.05.2011
Frage an Eckhard Pols von Angelika R. bezüglich Umwelt
Portrait von Eckhard Pols
Antwort 03.02.2012 von Eckhard Pols CDU

(...) eine Straftat vorliegt, so sind dafür die Strafverfolgungsbehörden zuständig. In solchen Fällen wäre eine Strafanzeige ratsam, um dagegen etwas zu unternehmen. Das Parlament kann nur entsprechende Gesetze beschließen, die solche Amputationen verbieten, wie ja auch bereits geschehen. (...)

Frage von Monika D. • 23.05.2011
Frage an Bärbel Bas von Monika D. bezüglich Kultur
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 08.06.2011 von Bärbel Bas SPD

(...) Wir setzen das Thema in Berlin auf die Tagesordnung, denn das derzeitige Tierschutzgesetz weist große Lücken auf. Ein Beispiel dafür sind die von Ihnen angesprochenen routinemäßigen Amputationen bei Hühnern, Puten, Schweinen und Rindern in der industriellen Tierhaltung. Aufgrund der gestiegenen Nachfrage nach Tierprodukten (z.B. Hähnchen- und Putenfleisch) haben die Betriebe die Besatzdichte in ihren Tierhaltungsanlagen immer weiter vergrößert und um die Verletzungsgefahr bei den Tieren so gering wie möglich zu halten, Schnäbel gekürzt, Schwänze kupiert und Rinder enthornt. (...)

Portrait von Ralph Lenkert
Antwort 26.05.2011 von Ralph Lenkert Die Linke

(...) Die Linke will Unterstützung für die Griechen, aber die sollen die bezahlen, welche die Krise verursachten, die Banken und die Spekulanten. Deshalb fordern wir die Vermögenssteuer, die Bankenabgabe, eine Spekulationssteuer und eine Bekämpfung der Steuerhinterziehung, die z.B. allein in Griechenland ca. 30 Mrd. (...)

Portrait von Volker Wissing
Antwort 23.05.2011 von Volker Wissing parteilos

(...) Ihre Kritik an Waffenexporten in Krisenregionen kann ich sehr gut nachvollziehen. Gerade Deutschland hat sehr restriktive Regelungen für den Waffenexport und das ist auch gut so. Es ist für jede deutsche Regierung furchtbar, wenn deutsche Waren zur Unterdrückung eingesetzt werden, egal ob es sich dabei um zivile oder militärische Produkte handelt. (...)