Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Uwe Kekeritz
Antwort 21.06.2011 von Uwe Kekeritz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Generell besteht aber die Einschätzung, dass hier keiner bis kaum Handlungsbedarf besteht. Hinzu kommt: Die Gebiete, die von derartigen Militärflügen überflogen werden dürfen, sind bereits relativ eingegrenzt bzw. reguliert. (...)

Portrait von Steffen Bilger
Antwort 15.06.2011 von Steffen Bilger CDU

(...) Bei EHEC und Geschwindigkeitsbegrenzungen wird ähnlich verfahren. (...) Sowohl bei EHEC als auch auf Autobahnen werden generell erst einmal keine Verbote ausgesprochen. (...)

Frage von Guido L. • 08.06.2011
Frage an Norbert Geis von Guido L. bezüglich Recht
Portrait von Norbert Geis
Antwort 09.06.2011 von Norbert Geis CSU

(...) die von Ihnen aufgestellte These halte ich angesichts der Tatsachen nicht nur für falsch, sondern auch für kurzsichtig und naiv. Die Rot-Grüne Bundesregierung hat 2000 einen ersten Schritt in Richtung Atomausstieg unternommen. Jedoch ist sie damit von einer realistischen Energiewende meilenweit entfernt geblieben. (...)