Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Martin Gerster
Antwort von Martin Gerster
SPD
• 09.09.2011

(...) Bevor ich auf die eigentliche Frage eingehe, erlauben Sie mir deshalb ein paar persönliche Anmerkungen. Der ESM-Vertragsentwurf geistert gegenwärtig als Projektionsfläche für euroskeptische Angstszenarien aller Art durch das Internet (siehe aktuell http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,784869,00.html . Schaut man sich die Kreise an, die hinter den entsprechenden Kommentierungen stehen, offenbart sich oft Interessantes. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort von Ulrich Kelber
SPD
• 08.08.2011

(...) Nein, ich bin nicht dafür, dass VW die Fördermittel an den Steuerzahler zurückzahlt, sondern gehe davon aus, dass VW von seinen großen Gewinnen auch ordentlich viel Steuern bezahlt. Von der Abwrackprämie hat nicht nur VW profitiert, sondern auch zahlreiche andere Konzerne, der Staat (in Form von höheren Mehrwert- und Gewerbesteuereinnahmen sowie den nicht notwendigen Zuschüssen zum Kurzarbeitergeld oder gar zur Arbeitslosigkeit) und die Käuferinnen und Käufer. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 12.09.2011

(...) Ich möchte in diesem Zusammenhang auf die zahlreichen Studien hinweisen, die die psychischen Auswirkungen von Cannabis in den Blickpunkt stellen (mehr hierzu finden Sie bereits hier im Forum). Diese Ergebnisse sollten Ihnen helfen, Ihre Kinder von den negativen Nebenwirkungen des Cannabiskonsums zu überzeugen. (...)

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