Sehr geehrter Herr Schnieber,
vielen Dank für Ihre Frage zur Verfassungsmäßigkeit des ESM-Vertrages.
(...) Die Auflistung des Verteidigungsministeriums über im Auslandseinsatz umgekommene Soldaten beinhaltet zwar ihre Todesart, jedoch keine Hinweise auf die Ursachen, die etwa zum jeweiligen Suizid geführt haben könnten. Was auch immer sehr schwierig sein dürfte. (...)
(...) Wie ich mich im Bundestag beim Papstbesuche verhalte, entscheide ich, wenn es so weit ist. Nicht vorher. (...)
Sehr geehrter Herr Larrea,
(...) in der Maybritt Illner Sendung vom 08.09.2011 sprach ich von Exporten in die Europäische Union (51:10 http://www.zdf.de/ZDFmediathek/kanaluebersicht/aktuellste/414#/beitrag/video/1434224/Europa-ist,-wenn-Deutschland-zahlt ). (...)
(...) Mit Verabschiedung des Haushalts 2011 hat der Deutsche Bundestag eine Änderung der Verteilung der Einnahmen aus der Mautgebühr vorgenommen und die Forderung des Koalitionsvertrages, einen geschlossenen Finanzierungskreislauf „Straße“ zu schaffen, in die Tat umgesetzt. Seit dem 1. (...)