Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Rolf Schwanitz
Antwort 30.09.2011 von Rolf Schwanitz SPD

(...) Ich gehe davon aus, dass der Papst an die für unfehlbar gehaltenen Glaubenssätze der katholischen Kirche glaubt. Sie finden diese im so genannten Neuner-Roos (Der Glaube der Kirche in den Urkunden der Lehrverkündigung von Josef Neuner, Heinrich Roos, Karl Rahner und Karl-Heinz Weger), einem Standardwerk, welches u.a. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort 15.05.2012 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Kunden der Job-Centers müssen zukünftig das Recht haben, zwischen Maßnahmen zu wählen und Wünsche hinsichtlich der Gestaltung der Unterstützung zu äußern. Auf dieses Recht müssen sie im Erstgespräch hingewiesen werden. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 21.09.2011 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Es gibt keinen Bereich im Bundeshaushalt, der so extrem von Sparmaßnahmen betroffen ist, wie der Bereich Arbeit und Soziales. Nicht der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit steht im Vordergrund, sondern ein kopfloses Sparprogramm auf Kosten der arbeitsuchenden Menschen. Ich halte dies für einen falschen Weg. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 22.09.2011 von Andrea Nahles SPD

(...) ich werde mir diese Sachen noch mal genau anschauen. Es gibt große Bedenken, die Sanktionen grundsätzlich abzuschaffen. Aber natürlich muss die Umsetzung human sein, jedoch ist dies eine regionale Angelegenheit. (...)

Portrait von Annette Schavan
Antwort 21.09.2011 von Annette Schavan CDU

(...) Die Sanktionen im Sozialgesetzbuch (SGB) II stellen ein wesentliches Element zur Umsetzung des Grundsatzes von Fördern und Fordern dar. Im Falle einer vorübergehenden Notlage werden alle notwendigen Leistungen zur Sicherung des soziokulturellen Existenzminimums und Hilfen zur Beendigung der Notlage gewährt. Die finanziellen Mittel dafür bringt die Allgemeinheit durch Steuermittel auf. (...)