Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Frage von Walter von den D. • 11.09.2011
Frage an Petra Müller von Walter von den D. bezüglich Wirtschaft
Portrait von Petra Müller
Antwort 12.09.2011 von Petra Müller FDP

(...) Vor dem Hintergrund Ihrer Frage, ob ich einem weiteren Rettungsschirm zustimme oder nicht, muss man sich die Frage stellen, was die Alternative zu den Stabilisierungsmaßnahmen und Vorhaben der christlich-liberalen Koalition in ihrer Konsequenz bedeuten würde. (...)

Frage von Walter von den D. • 11.09.2011
Frage an Ulla Schmidt von Walter von den D. bezüglich Wirtschaft
Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 12.09.2011 von Ulla Schmidt SPD

Sehr geehrter Herr von den Driesch,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.

Ich möchte Sie um Verständnis bitten, dass ich den direkten Weg zu den Bürgern suche.

Frage von Walter von den D. • 11.09.2011
Frage an Andrej Hunko von Walter von den D. bezüglich Wirtschaft
Portrait von Andrej Hunko
Antwort 04.11.2011 von Andrej Hunko BSW

(...) vielen Dank für Ihr Interesse an meiner Arbeit und Ihre Anfrage vom 11.09.2011. Zu meinem Abstimmungsverhalten zum Thema EFSF möchte ich Sie auf meine persönliche Erklärung zur Erweiterung des „Euro-Rettungsschirms“, abrufbar auf meiner Homepage unter http://andrej-hunko.de/bt/reden/672-persoenliche-erklaerung-zur-erweiterung-des-qeuro-rettungsschirmsq-efsf , aufmerksam machen. Ich habe die EFSF abgelehnt, weil sie in erster Linie ein Airbag für die Finanzindustrie sowie für die Spekulanten und Finanzhaie ist, die aus Steuermitteln gerettet werden sollen und eine Entdemokratisierung in der EU bewirkt. (...)

Portrait von Stefan Kaufmann
Antwort 29.09.2011 von Stefan Kaufmann CDU

(...) Ein schlichtes Nein, ohne zu wissen, wie die Krise anders bewältigt werden kann, kam für mich nicht in Betracht. Zudem muss klar sein, dass ein Nein zur Ertüchtigung des EFSF die gesamte Europäische Union in Frage gestellt hätte. Als überzeugter Europäer teile ich die Auffassung Angela Merkels, die sagte: „Wenn der Euro scheitert, scheitert Europa“. (...)

Portrait von Petra Merkel
Antwort 29.09.2011 von Petra Merkel SPD

(...) in diese Woche haben wir im Plenum über die Umsetzung der Änderung des EFSF-Rahmenvertrages diskutiert und am Donnerstag, den 29. September, abgestimmt. (...)