Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Karl-Georg Wellmann
Antwort von Karl-Georg Wellmann
CDU
• 02.01.2012

(...) Herr Wellmann bat mich, Ihnen auszurichten, daß er kein Lobbyist für Aserbaidschan ist. Sehen dazu auch unten einen armenischen Bericht von Ende 2011: Das Treffen kam unter Federführung unseres Büros zustande, unter Vermittlung des armenischen Botschafters in Deutschland, mit dem Herr Wellmann gut bekannt ist. (...)

Portrait von Claudia Winterstein
Antwort von Claudia Winterstein
FDP
• 16.01.2012

(...) an einem eindeutigen Sparkurs in allen Euro-Staaten führt kein Weg vorbei. Nur so kann das Vertrauen zurückgewonnen werden. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 16.01.2012

(...) Deshalb rate ich dem Bundespräsidenten zur Selbstanzeige: Er muss das für solche Fälle vorgesehene so genannte Selbstreinigungsverfahren beim Niedersächsischen Staatsgerichtshof wählen. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 14.02.2012

(...) Die E-Zigarette mit Nikotinlösung ist aus meiner Sicht nicht zur Tabakentwöhnung geeignet, obwohl sie vereinzelt in Apotheken hierfür angeboten wird. Auch hier gilt, dass diese erst geprüft und zugelassen sein muss. (...)

Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort von Aydan Özoğuz
SPD
• 04.01.2012

(...) Deshalb bezieht sich meine Aussage auf das unter den Muslima in Deutschland, die überhaupt etwas in dieser Richtung tragen, mit Abstand am meisten verbreitete einfache Kopftuch, das nicht weiter den Körper verhüllt, sondern Haar, Ohren und Hals bedeckt. Die Burka ist meines Erachtens vollkommen inakzeptabel. Meine Meinung hierzu können Sie hier auf meiner Homepage< http://oezoguz.de/wp-content/uploads/2010/07/PM-Burka-Verbot_14.7.2010.pdf > einsehen. (...)

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