Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Hermann Gröhe
Antwort von Hermann Gröhe
CDU
• 05.01.2012

(...) Unabhängig davon sollten wir uns allenorts für die Wahrung und Respektierung der Pressefreiheit einsetzen. Ich denke, dass die deutsche Politik und ihre Repräsentaten dies auch weiterhin guten Gewissens tun können und sollten. (...)

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort von Alexander Dobrindt
CSU
• 12.01.2012

(...) Ich glaube, dass Bundespräsident Christian Wulff zu dieser Thematik selbst hinreichend Stellung bezogen hat. Ich darf Sie daher auf seine Antwort zu eben dieser Frage verweisen: (...)

Portrait von Patrick Döring
Antwort von Patrick Döring
FDP
• 17.05.2013

(...) mit dem Rücktritt von Bundespräsident Wulff und dem Amtsantritt von Bundespräsident Gauck könnte ich Ihre Frage als obsolet betrachten. Tatsächlich ging es Ihnen aber neben der Person des Bundespräsidenten auch um die Pressefreiheit. Für mich als Liberalen ist die Pressefreiheit ein essentieller Bestandteil der Demokratie. (...)

Portrait von Dorothee Bär
Antwort von Dorothee Bär
CSU
• 04.01.2012

(...) Nach § 1684 Abs. 1 BGB hat das Kind ein Recht auf Umgang mit jedem Elternteil. Jeder Elternteil ist zum Umgang mit dem Kind verpflichtet und berechtigt. (...)

Portrait von Frithjof Schmidt
Antwort von Frithjof Schmidt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 30.01.2012

(...) Wir setzen uns mit der Problematik weiter intensiv auseinander und prüfen in diesem Zusammenhang auch sehr genau die Frage der Unterscheidung zwischen Information und <Informationung. (...)

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