(...) Wir Grünen im Bundestag fordern von der schwarz-gelben Regierung, dass sie die Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus konsequent weiterführt und ausbaut. Diese Bedrohungen zu bekämpfen, ist unverzichtbar für die Gestaltung einer demokratischen Gesellschaft. (...)
(...) Mit den Problemen des Antisemitismus und der Zunahme rechtsextreme Bewegungen und Parteien in Europa beschäftigen sich die Europa- und Außenpolitiker meiner Fraktion kontinuierlich. Martin Schulz, SPD-Europaabgeordneter und Präsident des EU-Parlaments, hat in seiner Auftaktrede zur SPD-Veranstaltungsreihe „Reden zu Deutschland und Europa“ letzte Woche vor rückwärtsgewandten Renationalisierungsdebatten gewarnt, die nationale Egoismen befeuern. (...)
Sehr geehrte Frau Krämer,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Bitte haben Sie jedoch Verständnis dafür, dass ich nicht die Kapazität habe, jede der zahlreichen Fragen aus den verschiedensten Fachbereichen kompetent zu beantworten.
(...) Ich denke dahinter steckt, dass man nur auf bestimmte Umstände in der Biographie stolz ist und auf andere eben nicht. (...)
(...) zu gewährleisten. Viele sehen inzwischen ein, dass wir Recht hatten mit unserer Kritik am Afghanistankrieg. Keines der genannten Ziele wurde erreicht, konnte auch nicht erreicht werden. (...)
