Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Nadine Schön
Antwort 05.07.2012 von Nadine Schön CDU

(...) Pauschale Kritik bringt niemanden weiter. Gerade nachdem ich mich viel mit dem Thema beschäftigt habe, bin ich gemeinsam mit den meisten Kolleginnen und Kollegen über alle Fraktionsgrenzen hinweg der Meinung, dass der ESM in Verbindung mit dem Fiskalpakt einen entscheidenden Beitrag zur Stabilität des Euros leisten wird und deshalb habe ich auch zugestimmt. Dies ist im Interesse unseres Landes und deshalb stehe ich zu meiner Entscheidung. (...)

Frage von Kersten P. • 01.07.2012
Frage an Elke Hoff von Kersten P. bezüglich Wirtschaft
Portrait von Elke Hoff
Antwort 04.07.2012 von Elke Hoff FDP

(...) Der Fiskal-Vertrag und der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) bilden zwei Seiten einer Medaille ab. Beide Verträge zusammen sollen sowohl kurzfristig, als auch langfristig zu finanzpolitischer Stabilität in der Eurozone führen. (...)

Portrait von Diether Dehm
Antwort 06.07.2012 von Diether Dehm Die Linke

(...) ich habe mich bei der Abstimmung vergangenen Freitag zu den Themen ESM und Fiskalvertrag nicht enthalten, sondern nicht mehr mit abstimmen können. Ich war so lange wie möglich im Plenum und während der Debatte anwesend, musste aber den Bundestag vor Beginn der Namentlichen Abstimmungen verlassen (die übrigens eigentlich für 20.30 Uhr geplant waren), um den letzten Zug zu bekommen, mit dem ich noch Hannover erreichen konnte, um an dem seit Monaten auf diesen Tag festgesetzten Landesparteitag in Niedersachsen teilnehmen zu können, bei dem zum einen die Listenaufstellung für die Landtagswahlen im kommenden Januar vorgenommen wurde und das weitere Vorgehen gegen ESM und Fiskalvertrag beraten wurde. (...)