Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Frage von Dietmar H. • 17.07.2012
Portrait von Petra Pau
Antwort von Petra Pau
Die Linke
• 24.07.2012

Sehr geehrter Herr Holzheuer,

ich bitte Sie, sich die Mühe zu machen, diesem Link

http://www.linksfraktion.de/nachrichten/neue-wege-drogenpolitik/ zu

Frage von Dr. Susanne N. • 17.07.2012
Portrait von Hermann Kues
Antwort von Hermann Kues
CDU
• 17.08.2012

(...) Die Entscheidung bezüglich Frau Welskop-Deffaa wurde nach Ausübung des pflichtgemäßen Ermessens getroffen und steht im Einklang mit Paragraf 54 des Bundesbeamtengesetzes. Sie können sich sicher sein, dass wir die finanziellen Folgen aller Personalentscheidungen immer im Blick hatten und haben werden. (...)

Portrait von Björn Sänger
Antwort von Björn Sänger
FDP
• 19.07.2012

(...) Wie Sie sicherlich wissen, gehöre ich für meine Fraktion dem Finanzausschuss des Deutschen Bundestages an und bearbeite hier als Berichterstatter die Themen rund um den Kapitalmarkt. Nach den Informationen, die ich zum heutigen Zeitpunkt habe, halte ich das Paket, auf das sich die EU mit dem Königreich Spanien verständigt hat, für eine angemessene Reaktion auf die aufgetretene Situation. Unter normalen Umständen, das habe ich heute auch im Finanzausschuss so zu Protokoll gegeben, hätte ich Schwierigkeiten damit. (...)

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