(...) Außerdem bitte ich Sie zu bedenken, dass Eltern bei uns kleinen Kindern die Ohren durchstechen lassen, damit sie Ohrringe tragen können. Auch das könnte man als Körperverletzung ansehen. (...)
(...) Stattdessen würde dann von denen, die heute Abgeordneten unterstellen, sich von sachfremden Kriterien leiten zu lassen, unterstellt, dass sie Kontakte mit Interessenvertretern nicht angegeben haben. (...) Lobbyisten sind Interessenvertreter. (...) Kontakte zu Interessenvertretern können Aspekte in die Diskussion einbringen, die zuvor nicht gesehen wurden. (...) Bei öffentlichen Anhörungen zu Anträgen oder Gesetzentwürfen, die die Geschäftsordnung des Bundestages ausdrücklich regelt, werden häufig auch Interessenvertreter als Gehörspersonen benannt. (...) Die Anlage 2 zur Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages trifft bereits eine Reihe von Regelungen zu Interessenvertretern, unter anderem wird bereits ein Lobbyistenregister geführt. (...) Einflussnahme kann auch nicht nur über bezahlte, sondern auch über ehrenamtliche Interessenvertreter erfolgen. (...)
Sehr geehrter Herr Busch,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.
(...) genau wie Sie schreiben, habe ich im Deutschen Bundestag gegen den gegenungsschirm ESM gestimmt. Die Gründe für meine Nein-Stimme habe ich hier bei Abgeordnetenwatch bereits ausführlich dargelegt. (...)
Sehr geehrter Herr Gutzmer,
(...) Viele Fragen lassen sich nicht auf die Schnelle beantworten, da der Sachverhalt oft komplexerer Natur ist, als dies in den Medien dargestellt wird und ich es für sinnvoll erachte, bevor ich mir eine Meinung über etwas bilde, mich ausreichend zu informieren und diesen Informationsstand mit anderen auszutauschen - dies findet regelmäßig in den Partei- und Fraktionsgremien, aber auch in Gesprächen mit den Menschen in meinem Wahlkreis statt. Gerade bei den von Ihnen angesprochenen Themen gibt es eine Vielzahl von Positionen und Informationen - vor allem, weil es sich um einen fortschreitenden Prozess handelt. (...)