Sehr geehrte Damen und Herren,
(...) haben Sie vielen Dank für Ihren Eintrag bei Abgeordnetenwatch. Wie Sie ja bereits selbst festgestellt haben, hat die schwarz-gelbe Bundesregierung einen Gesetzentwurf zur Beendigung der Warteschleifenabzocke nicht abgelehnt sondern beschlossen. Weitere Ausführungen im Detail können Sie meiner Antwort auf Ihre nachfolgende Frage entnehmen. (...)
Sehr geehrter Herr Gleichmann,
durch die Überarbeitung Ihrer Frage am Folgetag hat sich die Beantwortung dieser Frage erledigt.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Carsten Buchholz
-Büroleiter-
(...) Grundsätzlich sind Abmahnungen gegen potentielle Rechtsverletzer ein legitimes Instrument. Es kommt jedoch im Bereich der Rechtsdurchsetzung des Urheberrechts zu immer mehr Missbrauch, so dass sich Verbraucherinnen und Verbraucher mit einer neuartigen „Abmahnindustrie“ konfrontiert sehen. (...)
