Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Monika Lazar
Antwort von Monika Lazar
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.08.2012

(...) Im Falle der Bankenhilfe für Spanien lautete mein Votum "Enthaltung", weil ein uneingeschränktes Ja oder Nein für mich nicht vertretbar gewesen wäre. In der persönlichen Erklärung von mir und einigen anderen grünen Abgeordneten sind die Gründe nachlesbar: http://www.monika-lazar.de/antraege-anfragen-38-co/erklaerungen-lt-31/erklaerungen-detailansicht/datum/2012/07/19/persoenliche-erklaerung-gemaess-31-go-bt-ueber-einholung-eines-zustimmenden-beschlusses-des-deuts/ (...)

Portrait von Beate Müller-Gemmeke
Antwort von Beate Müller-Gemmeke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.08.2012

(...) Eine Enthaltung ist durchaus eine differenzierte Entscheidung. In diesem Falle drückt die Enthaltung aus: „Ja“, ich bin dafür, dass Spanien Hilfe erhält; aber „nein“, nicht in dieser Form. Damit bleibt mir keine andere Möglichkeit, als mich zu enthalten. (...)

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