Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 18.10.2012 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) Das Auftreten neuer psychoaktiver, zumeist synthetischer Stoffe, die gelegentlich auch als "Designerdrogen", "Research Chemicals" oder "Legal Highs" bezeichnet werden, ist in der Tat eine große Herausforderung der Drogen- und Suchtpolitik. (...)

Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB
Antwort 29.08.2012 von Martin Neumann FDP

(...) Diese bringen sich aktiv in die Bildungspolitik in Brandenburg ein und werden beispielsweise auch in öffentlichen Anhörungen vom Landtag angehört. Leider nimmt die brandenburgische Landesregierung die Kritik der Schüler und Schülerinnen manchmal nicht so ernst, wie es eigentlich sein sollte, beispielsweise beim Schüler-Bafög. (...)

Nadine Schön
Antwort 19.09.2012 von Nadine Schön CDU

(...) Leider tritt diese Frage immer wieder in den Hintergrund, weil gleich die komplette Abschaffung der Flüge gefordert wird. Diese Forderung hat in meinen Augen keine Chance auf Realisierung, egal welches politische Lager die Verantwortung trägt. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 16.01.2013 von Sigmar Gabriel SPD

Sehr geehrter Herr Maar,

vielen Dank für Ihre Frage zur gemeinsamen Schuldenhaftung. Ich habe diese Frage heute auch Herrn Lorberg beantwortet und bitte Sie herzlich, dort nachzulesen.

Mit freundlichen Grüßen

Sigmar Gabriel

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 18.09.2012 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) Ihre zweite Frage liest sich so, als würden sich meine Argumente gegen eine Legalisierung von Cannabis nur auf das Suchtstoffübereinkommen von 1961 stützen. Das stimmt so natürlich nicht. (...)