Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.10.2012

(...) Unter anderem die Beiträge von Bijan Fateh-Moghadem (Rechtswissenschaft, Heft 2, 2010), Kyrill-Alexander Schwarz (Juristische Zeitung, Heft 23, 2008) und Kai Zähle (Archiv des öffentlichen Rechts, 2009). Ihr Vergleich der – auch nach aktueller Rechtslage legalen - Beschneidung von minderjährigen Jungen mit der weiblichen Genitalverstümmelung verharmlost diese und zeugt von unsachlicher Polemik. Die Genitalverstümmelung von Mädchen hingegen hat tiefgreifende negative gesundheitliche Auswirkungen und zerstört die sexuelle Empfindungsfähigkeit der Frauen. (...)

Frage von Markus L. • 19.10.2012
Portrait von Uwe Schummer
Antwort von Uwe Schummer
CDU
• 23.10.2012

(...) Golfplätze, Rechenzentren und ähnliche Betriebe gehören nicht zum produzierenden Gewerbe und werden nicht entlastet. Entweder kennt sich Herr Trittin nicht mit dem Gesetz aus, oder er schürt bewusst die Ängste der Bürger. (...)

Portrait von Yvonne Ploetz
Antwort von Yvonne Ploetz
Die Linke
• 12.11.2012

(...) Angesichts dieser Entwicklungen, bin ich mit den Entscheidungen der Bunderegierung in keinster Weise einverstanden. Im Oktober 2012 forderte ich deswegen – gemeinsam mit der Linksfraktion im Bundestag –in einem Antrag die Lebenssituation der durch Contergan geschädigten Menschen mit einem Dritten Conterganstiftungsänderungsgesetz und weiteren Maßnahmen spürbar zu verbessern (Drucksache 17/11041). (...)

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