Sehr geehrter Herr Lang,
(...) Im Jahr 2013 sollen die Diäten der Bundestagsabgeordneten nicht erhöht werden. (...) Wir sind in die Kommission zur Ausarbeitung des neuen Wahlrechts einbezogen worden. (...)
(...) Besserverdienenden bei der Sozialversicherung kann ich gut nachvollziehen. (...) Ich hoffe, ich konnte Ihnen die Position der SPD-Bundestagsfraktion zur Kranken- und Rentenversicherung erklären und erläutern, wie wir die Sozialversicherung in Zukunft gestalten wollen. (...)
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.
(...) Die Frage ging damals auf einen Gesetzentwurf zur weiblichen Genitalverstümmelung zurück. Ich habe in meiner damaligen Antwort auch darauf hingewiesen, dass weibliche Genitalverstümmelung und männliche Beschneidung nicht gleichzusetzen sind, auch wenn für beide Praktiken der Begriff „Beschneidung“ verwendet wird. Das sehe ich auch heute noch so. (...)