| Name Aufsteigend sortieren | Fraktion | Wahlkreis | Stimmverhalten | |
|---|---|---|---|---|
 | Hermann Scheer | SPD | 264 - Waiblingen | Enthalten |
 | Bernd Scheelen | SPD | 111 - Krefeld I - Neuss II | Dafür gestimmt |
 | Christine Scheel | DIE GRÜNEN | 247 - Aschaffenburg | Dafür gestimmt |
 | Annette Schavan | CDU/CSU | 291 - Ulm | Dafür gestimmt |
 | Wolfgang Schäuble | CDU/CSU | 284 - Offenburg | Nicht beteiligt |
 | Elisabeth Scharfenberg | DIE GRÜNEN | 239 - Hof | Dafür gestimmt |
 | Frank Schäffler | FDP | 134 - Herford - Minden-Lübbecke II | Nicht beteiligt |
 | Axel Schäfer | SPD | 141 - Bochum I | Dafür gestimmt |
 | Paul Schäfer | DIE LINKE | 97 - Bonn | Dagegen gestimmt |
 | Anita Schäfer | CDU/CSU | 211 - Pirmasens | Dafür gestimmt |
 | Anton Schaaf | SPD | 119 - Mülheim - Essen I | Dafür gestimmt |
 | Manuel Sarrazin | DIE GRÜNEN | 24 - Hamburg Harburg-Bergedorf | Dafür gestimmt |
 | Björn Sänger | FDP | 168 - Waldeck | Dafür gestimmt |
 | Krista Sager | DIE GRÜNEN | 21 - Hamburg Eimsbüttel | Nicht beteiligt |
 | Albert Rupprecht | CDU/CSU | 235 - Weiden | Dafür gestimmt |
 | Marlene Rupprecht | SPD | 243 - Fürth | Dafür gestimmt |
 | Stefan Ruppert | FDP | 176 - Hochtaunus | Dafür gestimmt |
 | Erwin Rüddel | CDU/CSU | 198 - Neuwied | Dafür gestimmt |
 | Christian Ruck | CDU/CSU | 252 - Augsburg-Stadt | Dafür gestimmt |
 | Norbert Röttgen | CDU/CSU | 99 - Rhein-Sieg-Kreis II | Dafür gestimmt |
 | Michael Roth | SPD | 170 - Werra-Meißner - Hersfeld-Rotenburg | Dafür gestimmt |
 | Claudia Roth | DIE GRÜNEN | 252 - Augsburg-Stadt | Dafür gestimmt |
 | Karin Roth | SPD | 261 - Esslingen | Dafür gestimmt |
 | Ernst Dieter Rossmann | SPD | 7 - Pinneberg | Dafür gestimmt |
 | René Röspel | SPD | 139 - Hagen - Ennepe-Ruhr-Kreis I | Dafür gestimmt |
Seit der letzten Verlängerung des Bundestagsmandats für den UNO-geführten Einsatz im Dezember 2009 blieb die Situation im Libanon stabil. Die Bundesregierung sieht den Einsatz von UNIFIL als erfolgreich an, dazu habe der Flottenverband an der Seegrenze des Libanon wesentlich beigetragen.
Die innenpolitische Lage im Libanon hat sich durch die Parlamentswahlen (7. Juni 2009), die Bildung einer stabilen Regierung der nationalen Einheit unter Ministerpräsident Saad Hariri (9. Dezember 2009) und die Kommunalwahlen (Mai 2010) weiter stabilisiert. Trotz der innenpolitisch verbesserten Situation ist die Lage in der Region aber weiter fragil, weil es keine ernsthafte Entspannung zwischen dem Libanon und Israel gibt. Sowohl die libanesische als auch die israelische Regierung haben ausdrücklich um Aufrechterhaltung einer deutschen Beteiligung am UNIFIL-Flottenverband gebeten. Trotz dieses Wunsches wird die Truppenstärke von gegenwärtig 800 auf 300 reduziert.
Die Aufgaben von UNIFIL beinhalten u.a. die Unterstützung bei der Sicherung der Landes- und Seegrenzen, die Hilfe zur Sicherstellung des Zuganges humanitärer Helfer zur Zivilbevölkerung und die Begleitung der libanesischen Streitkräfte bei der Stationierung im gesamten Südlibanon. Zudem nimmt UNIFIL eine wichtige Vermittlungsfunktion zwischen den libanesischen und israelischen Streitkräften wahr.
Einer UN-Resolution zufolge habe Deutschland im internationalen Vergleich den bisher größten Beitrag zum UNIFIL-Flottenverband geleistet und dazu beigetragen, den Waffenschmuggel auf dem Seeweg wirksam zu verhindern.
Die Bundesregierung argumentiert, Deutschland habe ein strategisches Interesse an einem dauerhaften Frieden im Nahen Osten. Die Stärkung der Souveränität und Stabilität des Libanon spiele dabei neben der Sicherung des Staates Israel und der Schaffung einer palästinensischen Staates eine wichtige Rolle. Aus diesem Grund wird der UNIFIL-Einsatz durch Wiederaufbaumaßnahmen, die vom Entwicklungsministerium finanziert werden, unterstützt.
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Weiterführende Links:
Antrag der Bundesregierung (pdf)
geschichtlicher Hintergrund: Libanonkrieg 2006 bei Wikipedia