Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 09.07.2007

(...) Im Koalitionsvertrag wurde mit der CDU/CSU vereinbart: „Die Einführung von Elementen der direkten Demokratie werden wir prüfen.“ Daran werden wir auch festhalten und das Thema weiter verfolgen. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 02.07.2007

(...) Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR" (den sog. SED-Opferrenten) befassen. Alle beteiligten Ausschüsse des Bundesrates empfehlen dem Bundesrat die Zustimmung. (...)

Portrait von Hans-Josef Fell
Antwort von Hans-Josef Fell
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.07.2007

(...) in Itzigrund einen neuen Flugplatz zu bauen finde ich wie Sie absurd. (...) Ich hoffe, diesen Flugplatz noch mit verhindern zu können. (...)

Portrait von Eduard Lintner
Antwort von Eduard Lintner
CSU
• 04.07.2007

(...) Mit Ihnen bin ich der Meinung, dass ein solcher Flugplatz überflüssig wäre. Der nächste Platz mit entsprechender Kapazität ist Haßfurt und über die künftige A 73 und A 70 schnell von Coburg aus erreichbar. (...)

Portrait von Renate Schmidt
Antwort von Renate Schmidt
SPD
• 03.07.2007

(...) ich lehne Scientology überall ab, natürlich soweit vorhanden auch in Parteien und Ministerien. Scientology hat mit Freiheit der Religionsausübung nichts zu tun, es ist inhuman und zerstört Menschen. (...)

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