Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Carola Reimann
Antwort von Carola Reimann
SPD
• 23.08.2007

(...) Der Stellenwert von Prävention wird sPräventionb deutlich erhöhen müssen, wenn wir neben der Verbesserung der Lebensqualität, vor allem ein gesundes Altern ermöglichen und unsere bestehenden intergenerativen Sozialsysteme langfristig erhalten wollen, zumal in Zukunft ein demographisch bedingter zusätzlicher Versorgungsbedarf und damit auch ein erhöhter Bedarf an Geldmitteln zu erwarten sind. Aus diesen Gründen müssen präventive Ansätze in allen Altersstufen verstärkt ausgebaut werden. (...)

Frage von Hans-Peter D. • 20.08.2007
Portrait von Petra Merkel
Antwort von Petra Merkel
SPD
• 05.02.2008

(...) Die endgültige Gleichstellung mit der Ehe durch das von Rot-Grün beschlossene Lebenspartnerschaftsergänzungsgesetz ist leider bereits 2001 an der Blockade der Unions und FDP geführten Länder im Bundesrat gescheitert. (...) Sicherlich wissen Sie auch, dass die rot-grüne Bundesregierung in der letzten Legislaturperiode folgende (durch den Bundesrat) zustimmungsfreie Regelungen zur Gleichstellung mit der Ehe erreicht hat, darunter auch die Stiefkindadoption: (...)

Portrait von Ursula Heinen-Esser
Antwort von Ursula Heinen-Esser
CDU
• 14.09.2007

(...) Ich bin der Auffassung, dass eine Erhöhung der Parteienfinanzierung begründbar und angemessen sein sollte. In den vergangenen fünf Jahren hat es keine Erhöhung der Gesamtsumme für die Parteienfinanzierung entsprechend der Preissteigerungen gegeben. In diesem Rahmen befürworte ich eine Anpassung der Obergrenze bei den staatlichen Zuschüssen an die Inflationsentwicklung. (...)

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