Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Frage von Andreas K. • 30.09.2007
Portrait von Marco Bülow
Antwort von Marco Bülow
Die PARTEI
• 26.10.2007

(...) Zudem halte ich was den Umwelt- und Klimaaspekt angeht, die lokale Diskussion für nicht so bedeutend wie die bundespolitische Diskussion. Wenn ein Flughafen nicht vergrößert wird, bedeutet dies nicht, dass die Menschen ausdrücklich weniger fliegen. Viele werden dann auf den nächsten Flughafen ausweichen. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 30.09.2007

(...) ich halte das von Ihnen zitierte Urteil des Bundesverwaltungsgerichts für skandalös falsch. Träfe die Auffassung des Gerichts zu, könnten wir die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr nach hause schicken. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 29.02.2008

Sehr geehrter Herr Kletzenbauer,

die Zuständigkeit für das Verbot der "Zwangsberauchung" liegt nicht bei mir.

Mit freundlichen Grüßen

Birgitte Zypries

Portrait von Jörg Rohde
Antwort von Jörg Rohde
FDP
• 01.10.2007

(...) Meinungs-, Rede-, Presse-, Versammlungs-, Vereinigungs-, Gewerbe-, Auswanderungs- und Niederlassungsfreiheit, sind zwar heute in Deutschland und Europa weitgehend gesetzlich garantiert, müssen aber auch mit Leben erfüllt und verteidigt werden. Die aktuellen Debatten zur Terrorabwehrbereitschaft und inneren wie äußeren Sicherheit unserer Republik beweisen dies eindrücklich. Die FDP fühlt sich dieser Aufgabe in besonderer Weise verpflichtet. (...)

E-Mail-Adresse