Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 01.10.2007

(...) Nochmals: Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen (nicht Ihrem Gewissen, Frau Peters) unterworfen. (...)

Portrait von Gustav Herzog
Antwort von Gustav Herzog
SPD
• 11.10.2007

(...) Ich möchte noch einmal betonen, dass wir Parlamentarier als Verantwortungsträger nur belastbaren Fakten folgen können und daher auf die Untersuchungsergebnissen und Studien der Experten angewiesen sind. Wir haben als höchste Priorität, Schaden von der Bevölkerung abzuhalten und die mögliche Ausbreitung dieser potentiell, auch für den Menschen, hochgefährlichen Krankheit zu verhindern. (...)

Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker
CDU
• 17.10.2007

(...) Befürchtungen, dass Tornados bzw. deren Aufklärungsergebnisse Beteiligungen an OEF-Operationen und zu Luftangriffen und unschuldigen Opfern in der Zivilbevölkerung geführt hätten, haben sich nicht bewahrheitet. (...)

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