Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Nele Hirsch
Antwort von Nele Hirsch
Die Linke
• 10.10.2007

(...) In den Gesprächen wurden Probleme und Herausforderungen vor denen die Linke in Kuba steht ebenso diskutiert wie die, mit denen sie in Europa und Deutschland konfrontiert ist. Natürlich ging es dabei oft auch um die gerade in der bürgerlichen Presse in Deutschland häufig geäußerten Vorwürfe gegen Kuba, grundlegende Menschenrechte zu verletzen. (...)

Portrait von Karl Addicks
Antwort von Karl Addicks
FDP
• 22.10.2007

(...) Allerdings sollte es zwischen demokratischen Parteien immer die prinzipielle Bereitschaft zur Zusammenarbeit geben. Daher ist es nicht auszuschließen, dass es in einzelnen Politikbereichen zu einer verstärkten Zusammenarbeit beider Parteien kommen kann. Dadurch wäre auch eine inhaltliche Annäherung denkbar. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 14.01.2008

(...) Unseres Erachtens ist die Einführung eines Selbstverschuldungsprinzips ein eklatanter Verstoß gegen das Solidarprinzip der Gesetzlichen Krankenversicherung und ein Türöffner für weitere Leistungsausgrenzungen. Das Vertrauensverhältnis zwischen Arzt und Patient wird erheblich gestört. (...)

Frage von joachim k. • 02.10.2007
Portrait von Gustav Herzog
Antwort von Gustav Herzog
SPD
• 05.10.2007

(...) Dabei hat die Belastung zuerst deutlich abgenommen (Abzug der Jets) und nun mit der aktuellen Situation (Irak, Afghanistan)und der vollzogenen Verlagerung von Frankfurt nach Ramstein wieder etwas zugenommen. Trotz der Beeinträchtigung durch den militärischen Fluglärm leben die Menschen gerne in der Westpfalz. Deshalb halte ich Ihre provokanten Thesen auch für absolut unrealistisch. (...)

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