Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 07.01.2008

(...) DIE LINKE hat als Fraktion geschlossen gegen den Bundeswehreinsatz gestimmt und auch im Vorfeld mit zahlreichen Aktionen ihre Position deutlich gemacht. (...) Im dicht gefüllten Terminkalender eines Fraktions- und Parteivorsitzenden kann es in Ausnahmefällen auch einmal vorkommen, dass der Abgeordnete nicht an einer Abstimmung teilnehmen kann. (...)

Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.12.2007

(...) In Europa herrscht die freie Meinungsäußerung. (...) Dort durfte die Rechtsextreme NPD geschützt von dem Grundgesetz demonstrieren, welches die NPD offen bekämpft. (...)

Portrait von Friedrich Merz
Antwort von Friedrich Merz
CDU
• 15.10.2007

Sehr geehrter Herr Neuber,

vielen Dank für Ihre Frage vom 12. Oktober auf der Internetseite www.abgeordnetenwatch.de.

Portrait von Marco Bülow
Antwort von Marco Bülow
Die PARTEI
• 02.11.2007

(...) Ich dagegen möchte offen diskutieren. Ich bin nicht damit zufrieden, möglichst wenig zu kritisieren, nur um ein ruhiges Abgeordnetendasein zu führen. Auch zu anderen Themen und Gelegenheiten habe ich meine Meinung pointiert vorgetragen und werde es auch in Zukunft tun. (...)

Portrait von Jürgen Herrmann
Antwort von Jürgen Herrmann
CDU
• 06.11.2007

(...) Es gibt gute Gründe für die Wehrpflicht, aber natürlich auch gegen sie. Ich jedoch halte die Argumente für eine Beibehaltung der Wehrpflicht für gewichtiger. Innerhalb der Koalition sind wir uns im Deutschen Bundestag einig und wollen sie erhalten. (...)

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