Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Josef Winkler
Antwort von Josef Winkler
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.11.2007

(...) Wer ein Bundestagsmandat annimmt, gibt regelmäßig für eine ungewisse Zeit seinen bis dahin ausgeübten Beruf auf. Die Tätigkeit als Abgeordneter fällt oft in einen Lebensabschnitt, der bei anderen der Förderung der eigenen beruflichen Karriere dient. Ein Abgeordneter verzichtet darauf, ohne zu wissen, ob er überhaupt wieder gewählt wird. (...)

Portrait von Barbara Höll
Antwort von Barbara Höll
Die Linke
• 13.11.2007

(...) Uns ist die Problematik steigender Benzinpreise bewusst. Allerdings halten wir eine Senkung der Mineralölsteuer aus steuersystematischen und ökologischen Gründen für eine nicht geeignete Reaktion. Anders verhält es sich bei der die Benzinpreise ebenfalls betreffenden Mehrwertsteuer: Hier war DIE LINKE explizit gegen die zum 1. (...)

Portrait von Diether Dehm
Antwort von Diether Dehm
Die Linke
• 12.11.2007

(...) Leider habe ich an diesem Tag einen wichtigen Termin in Niedersachsen wahrnehmen müssen, so dass ich leider an der Abstimmung entschuldigt nicht teilnehmen konnte. Selbstverständlich bin ich, wie alle Mitglieder der Fraktion DIE LINKE, gegen die Vorratsdatenspeicherung. (...)

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