Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Kerstin Müller
Antwort von Kerstin Müller
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.04.2008

(...) Sie behaupten, das Elterngeld wäre ein Flop, weil es nur zu einem geringen Ausmaß angenommen wurde, das ist falsch. Das Elterngeld wird sehr gut angenommen, die geringen Zahlen von denen sie reden treffen für Väter zu, doch auch hier interpretiere ich die Fakten anders als sie: Für mich sind 9% Väterbeteiligung ein Erfolg, noch vor 2 Jahren waren es lediglich 4% der Männer, die mit ihrem Kind zu Hause geblieben sind und vielleicht werden es in zwei weiteren Jahren, wenn der Kita-Ausbau durch die Regierung nicht weiter blockiert wird, fast 20%. (...)

Portrait von Jörg Vogelsänger
Antwort von Jörg Vogelsänger
SPD
• 12.12.2007

(...) Bei den laufenden Beratungen wird ein angemessener Ausgleich zwischen dem Schutzinteresse des redlichen Darlehensnehmers und dem betriebswirtschaftlichen Interesse der Kreditinstitute zu finden sein. Es wird auch darauf zu achten sein, dass der freie Kapitalverkehr nicht zu stark eingeschränkt wird. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 13.12.2007

(...) Ich habe freilich den Eindruck, daß unsere Gesellschaft längst nicht so kinderfreundlich ist, wie das in anderen Ländern, insbesondere skandinavischen Ländern der Fall zu sein scheint. Wir können und müssen im Bereich Bildung und Erziehung deutlich besser werden . Das ist nicht nur eine Sache des Geldes. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.01.2008

(...) Ihre verallgemeinernde Frage, „was DIE POLITIK macht“, können wir nicht beantworten. Frau Roth macht bündnisgrüne Politik, die sich deutlich von der Politik anderer Parteien unterscheidet. (...)

Frage von Steffen L. • 09.12.2007
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 13.12.2007

(...) Ihre Rechtssituation ist eindeutig und unverändert. Für Sie galten und gelten die Regelungen, die für ehemalige Bürgerinnen und Bürger der DDR galten und gelten, die in die Bundesrepublik Deutschland übersiedelten. Sie können nicht zu einem DDR-Bürger gemacht werden, der dies bis zum 3. (...)

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