Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 13.02.2008

Sehr geehrte Frau Eckert,

mit dem Thema Vergewaltigung habe ich mich schon beschäftigt, mit dem von Ihnen angesprochenen Thema PTBS persönlich bislang noch nicht.

Mit freundlichen Grüßen

Brigitte Zypries

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 10.02.2008

(...) beim besten Willen, ich verstehe Ihre Frage nicht. Bundestagsabgeordnete aus Berlin sind Abgeordnete wie alle anderen. In Berlin gilt die Wehrpflicht ebenso wie in allen anderen Bundesländern. (...)

Portrait von Joachim Günther
Antwort von Joachim Günther
FDP
• 04.02.2008

Sehr geehrter Herr Härtel,

mittlerweile bin ich nur noch an zwei Firmen beteiligt. Beide Unternehmen vermitteln und verkaufen Know-how und Technologien.

Herzliche Grüße

Joachim Günther

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 12.02.2008

Sehr geehrter Herr Hoßbach,

zur Beantwortung Ihrer Frage verweise ich Sie auf meine Antwort an Herrn Jahn vom 28.01.2008.

Mit freundlichen Grüßen

Brigitte Zypries

Portrait von Karin Evers-Meyer
Antwort von Karin Evers-Meyer
SPD
• 05.02.2008

(...) Der Bundestag berät in den kommenden Wochen über einen effektiven Schutz von Kreditnehmern, die ihre Pflichten erfüllt haben. Für mich ist dabei wichtig: Wer seine Kredite ordentlich bedient, muss gegen unberechtigte Vollstreckungsmaßnahmen wirksam geschützt werden. (...)

Portrait von Peter Rzepka
Antwort von Peter Rzepka
CDU
• 08.02.2008

(...) die SED-Opferrente darf nicht auf das ALG II angerechnet werden. Das ergibt sich aus § 16 Abs.4 des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes (StrRehaG) vom 21.08.2007 ("Gesetz über die Rehabilitierung und Entschädigung von Opfern rechtsstaatswidriger Strafverfolgungsmaßnahmen im Beitrittsgebiet"). (...)

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