Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.02.2008

(...) Themen und Probleme sollten auch bei den Wahlen offen diskutiert werden, wenn die Diskussionen lösungsorientiert und ohne Panik- und Angstmache geführt werden. Mit der Anspielung auf Jugendkriminalität und Jugendgewalt beziehen Sie sich höchstwahrscheinlich auf den hessischen Wahlkampf von Roland Koch. Er war nicht an einer sachlichen Lösung des Problems interessiert, sondern wollte mit einer Ausgrenzungsdebatte Sündenböcke für das eigene Versagen suchen. (...)

Portrait von Olav Gutting
Antwort von Olav Gutting
CDU
• 15.02.2008

(...) die "deutsche(n) Staatsan­gehörige(n)". Damit dürfte die Verwendung des Begriffes "deutsch" auf die Personalausweisfrage nach der Staatsangehörigkeit zutreffend sein. Das Staatvolk ist auch gemeint, wenn bei Gerichtsurteilen in Deutschland die Eingangsformel "Im Namen des Volkes" gesprochen wird. (...)

Portrait von Lale Akgün
Antwort von Lale Akgün
SPD
• 11.12.2008

(...) Was Feuerlöscher betrifft, so sind diese nur in öffentlichen und gewerblichen Gebäuden Pflicht, eine Pflicht zur Bereitstellung von Feuerlöschern in Privathaushalten ist mir nicht bekannt. (...)

E-Mail-Adresse