Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Dr. Axel Troost
Antwort von Axel Troost
Die Linke
• 28.02.2008

(...) Religionsfreiheit gerät dort an ihre Grenze, wo sie dem Grundsatz der Antidiskriminierung widerspicht. Die Bundesregierung hat daher Hinweise zu prüfen, ob dieses für weitere Seminare des Christival zutrifft. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend darf sich nicht länger darauf zurückziehen, dass ihm nichts bekannt und die Prüfung der Inhalte des Festivals nicht seine Aufgabe sei. (...)

Portrait von Volker Kröning
Antwort von Volker Kröning
SPD
• 18.03.2008

(...) über das Christival 2008 habe ich mir noch keine abschließende Meinung gebildet. Was den Einsatz von Bundesmitteln angeht, verweise ich auf die Antwort der Bundesregierung auf die Fragen des Kollegen Winkler (Bündnis 90/Die grünen) in der Sitzung des Deutschen Bundestages am 5. (...)

Portrait von Hans-Peter Friedrich
Antwort von Hans-Peter Friedrich
CSU
• 07.03.2008

(...) Im Rahmen der Personalaustauschprogramme oder -maßnahmen bleiben die Tauschkandidaten Beschäftigte des Entsendeunternehmens. Daher gilt für externe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter weder das Dienstrecht noch das besondere Arbeits- bzw Tarifrecht des öffentlichen Dienstes. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 26.02.2008

Sehr geehrter Herr Fasser,

vielen Dank für Ihre Nachricht vom 21.2.

Ich habe zahlreiche Briefe dazu sehr ausführlich beantwortet, so dass ich nicht verstehe, weshalb Sie meinen, dass ich die Auseinandersetzung scheute.

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