(...) Nach langem Abwägungsprozess habe ich mich dafür entschieden, den Antrag, der eine einmalige Verschiebung des Stichtages vom 1. (...) Wie Sie sicherlich wissen, sind in Deutschland die Einfuhr und die Forschung mit embryonalen Stammzellen nur unter ganz strengen Voraussetzungen zugelassen. (...)
(...) um einem Missverständnis vorzubeugen: Jede Straftat ist entsprechend strafrechtlich zu ahnden - das habe ich auch in der Diskussion um die gewalttätigen Übergriffe von Jugendlichen immer wieder deutlich gesagt. Den Vorwurf der "Kuschelpädagogik" weise ich daher zurück. (...)
(...) Die Task-Force begleitet das deutsche Afghanistan-Engagement kritisch und bezieht bei der Beurteilung der Lage alle zugänglichen Informationen ein. (...) Sie können also davon ausgehen, dass die parlamentarischen Entscheidungen über das deutsche Afghanistan-Engagement auf Grundlage umfassender und differenzierter Informationen getroffen werden. (...)
Sehr geehrte Frau Gillert,
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Mittlerweile hat das Bundesgesundheitsministerium die angekündigte Expertenrunde zur Novellierung des Rettungsassistentengesetzes einberufen. Allerdings war auf meine wiederholte Nachfrage im Dezember 2007 die Zusammensetzung und der Termin der Expertenrunde zunächst nicht zu erfahren. (...)