Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 11.04.2008

(...) ursprünglich wurden die 400-Euro-Jobs die Ausnahme für geringfügige und kurzfristige Beschäftigung eingeführt. (...) Heute werden diese sogenannten Minijob nach US-Amerikanischen Vorbild zunehmend die Normalität anstelle der Ausnahme. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.03.2008

(...) Es gibt viele Gründe für FDP-Wählerinnen und Wähler, sich enttäuscht von dieser Partei abzuwenden. (...)

Frage von Tobias N. • 01.03.2008
Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.03.2008

(...) Genauso verhält es sich mit dem Anspruch der FDP, eine Bürgerrechtspartei zu sein. Die FDP-Minister in verschiedenen Bundesländern wie Herr Wolf in NRW haben bei der Beschneidung von Bürgerechten und dem Abbau von Grundrechten eine verheerende Rolle gespielt. Herr Wolf war zum Beispiel die treibende Kraft bei der Realisierung von Online-Durchsuchungen, die vom Bundesverfassungsgericht zum Glück gestoppt wurde. (...)

Portrait von Lale Akgün
Antwort von Lale Akgün
SPD
• 06.03.2008

(...) Sachliche Kritik an islamischen Verbänden oder bestimmten politischen Positionen wird meines Erachtens nach nicht als "Islamophobie" gebrandmarkt. Als "Islamophobie" bezeichnet man hingegen eine unsachliche, weil völlig pauschale und überzogene Kritik an "den Muslimen", weil man dadurch erst eine Gruppe der Muslime konstruiert. Eine solche Gruppe gibt es ebensowenig wie "die Christen". (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.03.2008

(...) auf Ihre Frage am Ende Ihrer Ausführungen gibt es eine einfache Antwort: DITIB und ähnliche Verbände oder Organisationen für bzw. von türkeistämmigen Menschen in unserem Land, sind autonome und rechtlich registrierte Vereine, die selbstorganisiert ihre eigenen Interessen vertreten. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.03.2008

(...) " Bei den Muslimen in Deutschland fehlt es an verlässlichen Ansprechpartnern und repräsentativen Vertretungen, die die Muslime in unserer Gesellschaft tatsächlich organisieren. In der Bundesrepublik sind die Ansprechpartner für den Islam in fünf verschiedenen Dachverbänden organisiert, die als eingetragene Vereine nur über eingeschränkte Rechte verfügen. (...)

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