Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 11.04.2008

(...) DIE LINKE setzt sich aus gutem Grund für die fünf in den USA Inhaftierten ein und macht deren konkreten Fall öffentlich. Das bedeutet nicht, dass wir Menschenrechtsverletzungen in anderen Ländern nicht thematisieren. Auch in Kuba setzen wir uns für die Rechte von Gefangenen ein. (...)

Portrait von Ralf Brauksiepe
Antwort von Ralf Brauksiepe
CDU
• 13.03.2008

(...) Ursula von der Leyen die Schirmherrschaft und den Kuratoriumsvorsitz über das Christival 2008 übernommen. Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag begrüßt dieses Engagement des BMFSFJ ausdrücklich, weil wir es für sinnvoll und gut erachten, wenn sich junge Menschen im Rahmen des Christivals für politisches, kirchliches und gesellschaftliches Engagement interessieren und aktiv einsetzen. (...)

Portrait von Bärbel Höhn
Antwort von Bärbel Höhn
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.09.2008

(...) Angesichts der vielen Faktoren und Unsicherheiten, mit denen Ausbruch und Verbreitung einer Pandemie behaftet sind, kann es sie auch kaum geben. Die letzten großen Pandemien waren die Spanische Grippe von 1918-1920, die Asiatische Grippe von 1957 und die Hongkong-Grippe von 1968. Historisch gesehen haben wir in den letzten 40 Jahren also eine relativ lange pandemiefreie Zeit erlebt. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 05.03.2008

(...) Januar 2003 aber im Wesentlichen für verfassungskonform erklärt, dem Gesetzgeber allerdings aufgegeben, die tatsächliche Entwicklung zu beobachten und die gesetzliche Annahmen zu überprüfen. Das Bundesministerium der Justiz prüft daher zur Zeit, ob und gegebenenfalls mit welcher gesetzlichen Neuregelung die Väter nichtehelicher Kinder stärker als bisher an der elterlichen Sorge beteiligt werden können. (...)

E-Mail-Adresse