Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Andreas Lämmel
Antwort von Andreas Lämmel
CDU
• 26.06.2008

(...) Im Übrigen wissen Sie, dass ich für den Bau der Waldschlösschenbrücke bin. Gleichzeitig strebe ich an, dass Dresden den Weltwerbetitel nicht verliert. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 19.03.2008

(...) die zahlreichen Fälle, in denen Kinder unter Gewalt oder Vernachlässigung leiden müssen, erschüttern auch mich. Wer in solchen Fällen strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden muss, lässt sich aber nicht pauschal beurteilen, sondern muss in jedem Einzelfall genau geprüft werden. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 15.03.2008

(...) Sie leben in dem entwickeltsten Rechtsstaat der Welt. Nirgendwo gibt es einen so qualifizierten Schutz der Grundrechte wie in Deutschland. Das gilt auch für den Datenschutz. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 17.03.2008

(...) 5. Ich glaube, es wäre keine gute Idee, seine Stimmabgabe allein vom Thema Rauchen/Nichtraucherschutz abhängig zu machen. Es sind doch eher andere Themen, von denen die Zukunft unseres Landes abhängt. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 16.03.2008

(...) Ich empfehle Ihnen die Lektüre von Artikel 59 des Grundgesetzes. Ich habe persönlich überhaupt kein Problem damit, das Volk über wichtige außenpolitische Vorgänge entscheiden zu lassen. Ich trete deshalb seit geraumer Zeit für eine Änderung des Grundgesetzes ein. (...)

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