Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Reinhard Grindel
Antwort von Reinhard Grindel
CDU
• 09.04.2008

(...) die Debatte um die Geldforderung der Deutschen Bahn an den "Zug der Erinnerung" ist in der Politik seit längerem bekannt. So haben unter anderem Abgeordnete aller Fraktionen des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestages an den Vorstandsvorsitzenden der Bahn geschrieben und ihn gebeten, die Position der Bahn zu überdenken. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.04.2008

(...) soweit wir informiert sind, soll es am Eröffnungstag des Christivals eine Demonstration gegen Sexismus und Homophobie geben. Selbstverständlich ist dies Teil der Meinungsfreiheit, die Veranstalter und Teilnehmer des Christivals aushalten müssen, der Inhalt der Gegenveranstaltung ist uns nicht bekannt, daher entzieht er sich unserer Bewertung. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 09.04.2008

(...) tatsächlich besteht für die Einstellung mit höherem Dienstgrad in die Laufbahn der Feldwebel des Sanitätsdienstes eine Höchstaltersgrenze von 32 Jahren (§ 17 SoldatenlaufbahnVO). Es gibt die Möglichkeit, davon Ausnahmen zu machen (§ 45 SoldatenlaufbahnVO). (...)

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