(...) Der SPD war es immer wichtig, diese Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag nach innen wie nach außen in einem offenen und aufrichtigen Dialog über die Aufarbeitung der Geschichte der Vertreibungen umzusetzen. Offen und aufrichtig heißt vor allem, die historischen Ursachen und Hintergründe deutlich zu benennen: den vom nationalsozialistischen Deutschland begonnenen Zweiten Weltkrieg und die dabei begangenen brutalen Verbrechen. (...)
(...) Zum Beispiel im Rahmen von Integrierten Versorgungsformen oder mit dem Angebot von Wahltarifen. Aus diesem Grund bin ich auch gegen eine Einheitskasse, denn nur Wettbewerb im Gesundheitswesen bringt mehr Bedarfsgerechtigkeit, eine bessere Qualität, mehr Effizienz, geringere Kosten sowie weniger Bürokratie. Der Wettbewerbsgedanke muss sich in allen Bereichen des Gesundheitswesens stärker durchsetzen, also auch zwischen den Krankenkassen, aber auch zwischen den Anbietern medizinischer Leistungen und im Verhältnis der Krankenkassen zu den Leistungserbringern - Ärzten und Krankenhäusern. (...)
(...) Ich hoffe, dass ich Ihre Fragen damit beantworten konnte. Ich werde mich auch weiterhin mit aller Kraft für den Ausbau der Bahnstrecke München-Mühldorf-Freilassing einsetzen. Der Beschluss der DB AG, die Vorplanung für die Elektrifizierung des Streckenabschnitts Markt Schwaben-Tüßling-Freilassing zu finanzieren, ist hier ein weiterer wichtiger Schritt nach vorne. (...)
Sehr geehrter Herr Schmidt,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage zu der Ampelschaltung auf der Walder Straße.
Sehr geehrte Frau Witt,
mittlerweile habe ich Ihnen geantwortet. Bitte schauen Sie noch einmal unter ihrer damaligen Frage nach.
Mit freundlichen Grüßen
Ilse Aigner MdB
Sehr geehrte Frau Bucher,