Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 27.02.2009

(...) Die islamischen Organisationen in Deutschland sind ebenso wie die christlichen Organisationen sehr vielschichtig. Daher ist Ihre Aussage, dass die von mir vorgebrachten Argumente, die für eine Beobachtung der Pius-Bruderschaft durch den Verfassungsschutz sprechen, auf „fast alle islamischen Organisationen“ passen würden, schlichtweg falsch. (...)

Portrait von Franz-Xaver Romer
Antwort von Franz-Xaver Romer
CDU
• 23.02.2009

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Nach meinen Informationen gibt es kinderpornografische Inhalte im Internet in der Regel nur auf kommerziellen Internetseiten. Bitte lesen Sie die Informationen des Bundesfamilienministeriums zur Kinderpornografie unter folgender Adresse: (...)

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 19.02.2009

(...) im Falle der Deutschen Bahn vom Personalausschuss festgelegt. Man kann sicher lange darüber streiten, ob die Gehälter der Vorstände angemessen oder – wie ich finde – maßlos überzogen sind. Ohne Zweifel werden die Einkommensunterschiede immer größer. (...)

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