(...) Das Modell des Solidarischen Bürgergelds stellt eine Grundsicherung dar und orientiert sich dabei in seiner Höhe am soziokulturellen Existenzminimum, und ist, im Gegensatz etwa zum derzeitigen ALG II, nicht an Bedingungen geknüpft. (...)
(...) Dennoch warne ich davor, Kostenreduktionen bei der Reformierung zum primären Ziel zu erklären oder sich in gesetzgeberischen Aktionismus zu flüchten. Die obersten Prinzipien für die FDP lauten Qualitätssicherung, Rechtssicherheit und faire Verfahren. (...)
Sehr geehrter Herr Dalkaya,
vielen Dank für Ihre E-Mail.
Bitte beachten Sie vorerst die Antwort an Herrn Schlüter.
Mit freundlichen Grüßen
Büro Oppermann
(...) Ziel der Anstrengungen sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene wird sein, den drahtlosen Mikrofonen auch in Zukunft eine ausreichende Frequenzausstattung zuteil werden zu lassen. (...)
Sehr geehrter Herr Müller,
vielen Dank für Ihre Frage.
Sehr geehrter Herr Engelhard,
bitte stellen Sie mir Ihre Frage unter norbert.barthle@bundestag.de. Ich werde dann unmittelbar antworten.
Mit freundlichen Grüßen nach Waldstetten