Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Hubert Hüppe
Antwort 29.05.2009 von Hubert Hüppe CDU

(...) Es wäre gut, wenn wir bei der gemeinsamen Beschulung von Kindern mit und ohne Behinderungen schon weiter wären, aber hierzu müssen nicht nur politische Kräfte mobilisiert werden, sondern auch Verwaltung, Schule und Gesellschaft. Kinder und Jugendliche mit Behinderungen sollen einen gleichberechtigten Zugang zu einem einbeziehenden und hochwertigen Unterricht ermöglicht werden, ohne dabei auf den sonderpädagogischen Förderbedarf zu verzichten. Das Land Baden-Württemberg hat schon einen weiteren Schritt in diese Richtung getan. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort 05.05.2009 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Natürlich gibt es wichtigere Probleme. Aber eine derartige Modernisierung der Sprache kostet nichts und kann im Laufe der Zeit zur Norm werden. Obwohl Sie es als „Randbereich“ bezeichnen, war es Ihnen so wichtig, dass Sie zwei Fragen stellen mussten. (...)

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 21.04.2009 von Daniela Ludwig CSU

(...) wie Sie sicherlich schon aus der lokalen Presse entnommen haben, hat die CSU die Bahn schon zum Handeln aufgefordert. Die Kollegen im Landtag und auch wir im Bundestag setzen uns für die Wiedereinführung der kostenfreien Fahrradmitnahme in bayerischen Nahverkehrszügen ein. Es ist ganz klar, dass gerade in unserer Region, in der Tourismus ein wichtiger Wirtschaftsfaktor ist und auch unsere Bürger viel und gerne mit dem Rad fahren, aber zum Teil weite Strecken zurückgelegt werden müssen, der Transport gewährleistet und günstig sein muss. (...)

Portrait von Helmut Günter Baumann
Antwort 06.05.2009 von Helmut Günter Baumann CDU

(...) Ich nehme ihre Besorgnis ernst, jedoch geht es bei dem Gesetz zur Stärkung der Sicherheit in der Informationstechnik nicht um verdachtslose Speicherungen von persönlichen Daten. Diese Falschmeldungen wurden in den verschiedensten Medien verbreitet. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort 14.04.2009 von Dirk Niebel FDP

(...) ich spreche mit Vertretern unterschiedlichster Interessenverbände, darunter Gewerkschaftler, Patienten- und Ärztevertreter und Vertreter der Tabak- und Automobilindustrie. Die Schlussfolgerungen aus den Gesprächen ziehe ich selbst, und ich werde auch in Zukunft mein Mandat ernst nehmen. (...)