Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Petra Pau
Antwort 16.04.2009 von Petra Pau Die Linke

(...) die Differenz ist nicht feinfühlig, sondern grundsätzlich: Die NPD bekämpft das Grundgesetz. Ich verteidige hingegen verbriefte Bürger-, Menschen- und Freiheitsrechte. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort 30.04.2009 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ihre Informationen über die „recht vielen Nebentätigkeiten“ von Abgeordneten lassen sich im Bezug auf die Mehrheit der Abgeordneten nicht bestätigen. In der Tat wundert man sich über außergewöhnliche Fähigkeiten und über das erstaunliche Zeitmanagement einiger Abgeordneten, die in mehreren Aufsichtsräten sitzen oder als Anwälte viele Mandanten betreuen. (...)

Portrait von Christian Schmidt
Antwort 11.05.2009 von Christian Schmidt CSU

(...) Wesentliches der NATO ist es, basierend auf den Grundsätzen der Charta der Vereinten Nationen, die Freiheit und Sicherheit aller ihrer Mitglieder zu gewährleisten und zum friedlichen Zusammenleben aller Völker beizutragen. Dabei wirkt das Bündnis seit seiner Gründung für die Schaffung einer gerechteren und dauerhaften Friedensordnung in Europa, die sich auf die gemeinsamen Werte Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit stützt. (...)

Portrait von Monika Lazar
Antwort 09.04.2009 von Monika Lazar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) es ist natürlich ärgerlich wenn das Stadtbild verschandelt wird. Bei Aufklebern handelt es sich dabei aber nur um eine vergleichsweise harmlose Form der Verschandelung. (...)