Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Frage von Robert S. • 07.04.2009
Frage an Claudia Roth von Robert S. bezüglich Jugend
Portrait von Claudia Roth
Antwort 05.05.2009 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Verbrechensstatistik und die Statistiken über die Jugendgewalt sprechen aber eine andere Sprache. Nie haben wir so sicher gelebt wie heute. Auch wir sind für die ganze Härte des Gesetzes, aber eben des Gesetzes und nicht des Volkstribuns. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort 13.05.2009 von Kerstin Griese SPD

(...) Für Familien gibt es einen zusätzlichen Anspruch auf Wohnfläche für die Kinder. Deshalb kann ich nicht erkennen, dass diese Regelung Familien benachteiligt. (...)

Portrait von Angelika Graf
Antwort 04.05.2009 von Angelika Graf SPD

(...) Diese Unterstützung unterliegt auch immer einem Veränderungsprozess, denn so wie sich die Bedürfnisse der Mütter verändern, müssen sich auch die Gesetze verändern. Die Verbesserung des Schutzes und der Fürsorge für Mütter ist also ein fortwährender Prozess und niemals abgeschlossen. (...)

Portrait von Barbara Höll
Antwort 05.06.2009 von Barbara Höll Die Linke

(...) DIE LINKE ist die einzige Partei, die über ein tragfähiges Finanzierungskonzept verfügt. Wir wollen unterm Strich erheblich mehr Steuereinnahmen. (...)

Portrait von Carl-Ludwig Thiele
Antwort 30.04.2009 von Carl-Ludwig Thiele FDP

(...) Die Gründe für diese Forderung möchte ich Ihnen gern darlegen: Die Steuerklasse V vermindert innerhalb des Systems des Ehegattensplittings die Arbeitsanreize für den Zweitverdiener, und zwar umso mehr, je weiter die Einkommen der Ehepartner auseinander liegen. Aus diesem Grund wird die Steuerklasse V häufig als Hindernis für eine Berufstätigkeit empfunden. (...)