Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Frage von Jürgen Axel K. • 16.04.2009
Frage an Axel Berg von Jürgen Axel K. bezüglich Finanzen
Portrait von Axel Berg
Antwort 24.09.2009 von Axel Berg SPD

(...) Ich würde mich sehr freuen, wenn wir gemeinsam die nicht immer voll nachvollziehbaren Regelungen unseres Petitionsrechts klarer gestalten können. Meiner Meinung nach weicht das allgemeine Quorumsfristerfordernis ohne wirklich sachliche Notwendigkeit von der Mitzeichnungsfrist für öffentliche Petitionen ab. (...)

Portrait von Petra Pau
Antwort 23.04.2009 von Petra Pau Die Linke

Sehr geehrte Carmen Schnapka,

ich verweise auf meine Antworten zu diesbezüglichen Fragen am 06. 04. und am 16. 04. 2009.

Mit freundlichen Grüßen

Petra Pau

Portrait von Dirk Niebel
Antwort 20.04.2009 von Dirk Niebel FDP

(...) Viele Leistungsempfänger stocken ein geringes Einkommen mit ALG II auf, weil die Größe der Bedarfsgemeinschaft diesen Anspruch ermöglicht. Eine Statistik über Arbeitszeiten wird nicht geführt. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 16.04.2009 von Sebastian Edathy SPD

(...) Meine Auffassungen zu den unterschiedlichsten Aspekten des Waffenrechtes habe ich in diesem Forum bereits mehrfach dargelegt. Was Sie entsprechend nachlesen können, ist meine Meinung. (...)