Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 06.05.2009 von Brigitte Zypries SPD

(...) ich habe den Film gesehen und kann deshalb sagen, dass die Darstellungen keineswegs pornographisch sind. Darüber hinaus ist die künstlerische Freiheit des Regisseurs bei einer Bewertung zu berücksichtigen, sodass ich Straftatbestände keineswegs in Betracht ziehen würde. (...)

Portrait von Ulla Jelpke
Antwort 17.04.2009 von Ulla Jelpke Die Linke

(...) Aber nicht dieses Regierungshandeln, das nachweislich den Tod von Menschen zur Folge hat, stellt in der bürgerlichen Medienlandschaft einen Skandal dar. Stattdessen soll der Aufruf zu Demonstrationen gegen das Militär skandalisiert werden. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort 22.04.2009 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Abwrackprämie dient daher nicht dem Umweltschutz und wird der Aufgabe, Steuergelder zielgenau für zukunftssichere Arbeitsplätze zu verwenden, nicht gerecht. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 16.04.2009 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Auch ich habe mich stets für eine Volksabstimmung über die EU-Verfassung auch in Deutschland eingesetzt, wenn auch ohne Erfolg. (...)

Portrait von Dorothee Bär
Antwort 21.04.2009 von Dorothee Bär CSU

Sehr geehrter Herr Ostner,

Ihre Fragen habe ich bereits in meiner letzten Antwort an Sie eingehend

beantwortet und kann Sie nur mit Nachdruck darauf verweisen.

Mit freundlichen Grüßen,

Ihre Dorothee Bär

Portrait von Nicolette Kressl
Antwort 20.04.2009 von Nicolette Kressl SPD

(...) Diese einmalige zusätzliche Kindergeldzahlung kann allerdings dazu führen, dass der unterhaltspflichtige Elternteil in dem Auszahlungsmonat seinen Unterhaltsbetrag um 50 Euro kürzt. Rechtlich ist dies möglich, da das Kindergeld im Falle getrennt lebender Eltern dem Unterhaltsverpflichteten zur Hälfte angerechnet wird, d.h. (...)