Bremen - Fragen & Antworten

Frage von Anke M. • 28.11.2024
ÖPNV
Portrait von Ralph Saxe
Antwort 10.04.2025 von Ralph Saxe BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für die Blockaden durch falsch abgestellte Fahrzeuge, haben wir auf meine Initiative einen Antrag gestellt, dass die BSAG selbst und unmittelbar abschleppen lassen kann (durch Abschleppunternehmen).

Frage von Lukas L. • 21.11.2024
Wie stehen Sie zum aktuell eingebrachten "Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs" und zur Absicherung von reproduktiven Rechten und Selbstbestimmung?
Portrait von Wiebke Winter
Antwort 19.12.2024 von Wiebke Winter CDU

Die CDU steht hinter der Fristenlösung in Verbindung mit der verpflichtenden Beratung, wie sie in der geltenden Rechtslage geregelt ist

Frage von Leon M. • 25.10.2024
Guten Tag Frau Sağiroğlu, Gibt es einen Grund warum sie aus der Bündnis Deutschland Fraktion ausgetreten sind? Sind sie außerdem zusätzlich aus der Partei oder nur aus der Fraktion ausgetreten?
Portrait von Meltem Sağiroğlu
Antwort ausstehend von Meltem Sağiroğlu parteilos
Frage von Lutz S. • 30.09.2024
Unterstützen Sie den den Antrag den Antrag, die A*D vom BverfG verbieten zu lassen? Falls nein, wie begründen Sie diese Entscheidung?
Portrait von Maike Schaefer
Antwort ausstehend von Maike Schaefer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN